Besonderheiten beim Handelskauf, Teil 2 – Pflichten des Verkäufers
Der Handelskauf unterliegt grundsätzlich den Regelungen des BGB. Nachfolgend werden ausschließlich die Sonderregelungen des HGB betrachtet. Übergabepflichten Nach § 433 Abs.1 S. 1 BGB ist die...
View ArticleInternationale Kauf- und Lieferverträge: Vereinbarung eines Gerichtsstands
Da bekanntermaßen die Durchsetzung von Forderungen im Ausland schwierig und mit Unwägbarkeiten verbunden ist, ist die Vereinbarung eines geeigneten Gerichtsstandes in Kauf- und Lieferverträgen mit...
View ArticleGarantien
Bedeutung: Im täglichen Leben begegnet man immer häufiger Garantien, seien es Beschaffenheitsgarantien, seien es Haltbarkeitsgarantien. Gerade im Bereich von elektronischen Geräten kommen...
View ArticleLeasing: Rechtliche Einordnung
Bei der rechtlichen Zulässigkeit von AGB Regelungen, die den Inhalt von Leasingverträgen regeln, ist maßgeblich das vertragliche Leitbild zu beachten, das die Rechte und Pflichten der Parteien regelt....
View ArticleProdukte mit Sicherheitsmängeln: Gefahrabwendungspflicht des Herstellers nach...
BGH-Urteil vom 16.12.2008, Az: VI ZR 170/07 Unabhängig von kaufvertraglichen Mangelbeseitigungsansprüchen und Nacherfüllungsansprüchen hat der Hersteller umfangreiche Gefahrabwendungspflichten auch...
View ArticleAGB-Recht: Die Beweislast bei der erfolglosen Nachbesserung
Nach § 439 Abs. 1 BGB hat der Verkäufer das Recht, eine Kaufsache nachzubessern, wenn die Sache mangelhaft ist. Die Nachbesserung kann entweder durch eine Reparatur oder durch eine Ersatzleistung...
View ArticleAGB-Recht: CPT Carriage Paid To
Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich zu...
View ArticleKaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf
Ausgediente Firmenwagen sind für Gebrauchtwagenkäufer häufig echte Schnäppchen. Einen Haken aber hatten die Geschäfte für die Verbraucher bislang: Oft war nämlich unklar, ob für die Verträge der volle...
View ArticleLizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der...
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